1. Mai: SPD kämpft für gute Arbeit und ein Leben in Würde

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"Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa". "Mit diesem Motto haben die Gewerkschaften auch in diesem Jahr wieder die richtigen Themen gewählt", so der SPD-Bundestags-kandidat Olaf Mangold.

Vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem die SPD hervorging. Gerade das Thema Arbeit zählt seit 150 Jahren zu den Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. 150 Jahre engagiertes Eintreten für Emanzipation, für Demokratie und Gerechtigkeit.

"Der am 1. Mai demonstrierte Schulterschluss mit den Gewerkschaften ist für mich selbstverständlich. Angesichts der immer stärkeren Abnahme tariflicher Bindungen gilt es am 1. Mai auch ein Zeichen der Stärke für die Arbeitnehmervertretung zu setzen", so Olaf Mangold.

Was bietet nun die Sozialdemokratie den Bürgerinnen und Bürger bei diesen drei Themen?

Gute Arbeit

"Arbeit bedeutet für die meisten Menschen nicht nur Broterwerb, sondern auch am Leben umfassend teilzunehmen, mitten in der Gesellschaft. Es geht also nicht nur um einen Arbeitslohn, man muss von diesem Lohn auch in Würde leben können", so Olaf Mangold.

Fast jeder Vierte arbeitet inzwischen aber im Niedriglohnbereich. Sieben Millionen Menschen verdienen weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Rund 1,4 Millionen Menschen verdienen sogar unter 5 Euro - in Deutschland! Insofern war es keine Überraschung, dass der SPD-Bürgerdialog mit insgesamt rund 40.000 Einsendungen klar ergab: Es ist höchste Zeit für die Einführung eines gesetzlich festgelegten flächendeckenden Mindestlohns. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen endlich einen echten Mindestlohn und keine schwarz-gelbe Mogelpackung einer Lohnuntergrenze.

Die stärkere Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, die Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen sowie die Stärkung des Tarifvertragssystems sind wichtige Ziele des sozialdemokratischen Regierungsprogramms. Dazu zählt auch ein Entgeltgleichheitsgesetz, damit Frauen nicht weiterhin 22 % weniger verdienen als Männer bei gleicher Tätigkeit.

"Auch brauchen wir über einen längeren Zeitraum wieder einen deutlichen Anstieg der Reallöhne, also eine Lohnentwicklung, die klar über der Inflationsrate liegt. Eine Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland ist überfällig", fordert Mangold.

Sichere Rente

Ordentlich bezahlte Arbeit bleibt Voraussetzung für gute Renten. Die SPD wird aber auch die erste Säule der Altersvorsorge stärken und ihr derzeitiges Leistungsniveau bis zum Ende des Jahrzehnts sichern. Die betriebliche Altersversorgung soll wieder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugänglich gemacht und die Effizienz der Riester-Rente verbessert werden. Und: wer viel gearbeitet hat, muss im Alter von 63 Jahren (nach 45 Versicherungsjahren) abschlagsfrei in Rente gehen können.

2011 waren immerhin 760.000 Menschen in Deutschland erwerbstätig, die älter als 65 Jahre sind. 2001 war die Zahl nur halb so groß. "Insofern besteht gerade auch im Bereich der Rente dringender Handlungsbedarf. Die SPD wird daher zusätzlich eine Solidarrente einführen", bekräftigt Olaf Mangold.

Soziales Europa

Bereits 1925 sprach sich die SPD im Heidelberger Programm für vereinigte Staaten von Europa aus. Auch heute noch steht die SPD klar zum europäischen Gedanken und für mehr Solidarität in Europa.

"Statt immer mehr Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen sowie eine einseitige Sparpolitik vor allem zu Lasten der Beschäftigten und Rentner brauchen wir ein Investitionsprogramm in Europa, das der Realwirtschaft hilft. Und über eine wirkungsvolle Transaktionssteuer endlich eine angemessene Beteiligung möglichst vieler Verursacher an den Kosten der Finanzkrise", fordert Olaf Mangold.

"Der Teufelskreis aus steigender Arbeitslosigkeit, Verarmung, schrumpfender Wirtschaft und weiter zunehmender Verschuldung muss endlich unterbrochen werden. Die Krise wird nur überwunden werden, wenn die überschuldeten Ländern wieder Wachstumsimpulse erhalten", so der SPD-Bundestagskandidat. Europa darf nicht nur Zahlverein sein, sondern muss auch Solidargemeinschaft bleiben.

"Für den Wert der Arbeit, und die Würde der Menschen. Gegen Gier und Eigennutz. Für mehr Gerechtigkeit! Das sind Ziele, die sich lohnen. Arbeiten wir gemeinsame dafür sie zu erreichen. Am 22. September wird es auch darum gehen, ob wir ein neues Kapitel aufschlagen – für mehr Gerechtigkeit in Deutschland und Europa!“, so der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold.

Ich wünsche uns allen einen erfolgreichen 1. Mai!

Olaf Mangold
SPD-Bundestagskandidat
Märkisch-Oderland – Barnim II

 
 

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